Unsere Entstehungsgeschichte bis 1995
Wie alles begann
Anfang der 1980er Jahre pendelten wir als kleine Gruppe in etwa gleichaltriger HaagerInnen mit dem Zug nach Linz bzw. in den oberösterreichischen Zentralraum. Wir Pendler waren mit dem Bau- oder der Sanierung von Wohnraum beschäftigt, weshalb es regen Informationsaustausch über günstige Einkaufsquellen und sonstige bauliche Themen gab. Zunehmend wurden dann bei der gemeinsamen Fahrt zur Arbeit auch andere Bereiche diskutiert, unter anderem kommunalpolitische. Einer war das vom Land NÖ propagierte und von der Gemeinde übernommene Konzept der „Grünen Tonne“. Im Rahmen der „Grünen Tonne“ wurden verschiedene Altstoffe wie Papier, Glas, Metall und der Restmüll gemeinsam in einer 240 Liter fassenden Tonne gesammelt und dann auf Laufbändern wieder händisch getrennt. Ein aus unserer Sicht sehr unwirtschaftliches Konzept, das zudem noch eine schlechte Qualität der Altstoffe lieferte. Unsere Kritik wurde öffentlich registriert und unsere Gruppe – von uns ungewollt – als „Bürgerinitiative“ bezeichnet. Das Konzept der „Grünen Tonne“ hat sich nicht lange bewährt und wurde durch ein getrenntes Sammelsystem abgelöst.
Interessant war bei diesem Thema die abschließende Reaktion des damaligen, legendären Bürgermeisters Kommerzialrat Ernst Huber: „Ich hab` ja die Gruppe unterstützt.“ Herr Bürgermeister Kommerzialrat Ernst Huber verstand es ausgezeichnet, in das Volk hineinzuhorchen. Er konnte in seiner Amtszeit damit viele Konflikte vermeiden und zahlreiche bis heute nachwirkende positive Akzente in Haag setzen.
1989: Gemeinderat will Aluminium-Recyclingwerk
Ein wesentlich schwerwiegenderer, nachhaltiger Konflikt entwickelte sich um die Errichtung eines Aluschmelzwerkes im ehemaligen Ziegelwerk Gruber. Im Februar 1989 besuchte der Haager Gemeinderat die Betriebsanlage der Fa. Sommer in Emmering in Bayern. Da für uns wenig konkrete Informationen über das geplante Werk zu bekommen waren, sahen wir uns veranlasst, die Anlage in Deutschland an einem Wochenende zu besichtigen. Teilnehmer an dieser sehr informativen und erkenntnisreichen „Reise“ waren Adalbert Gugler (Polt z`Imberg als unmittelbarer Anrainer), Gerhard Tischler, Manfred Tischler und ich (Mag. Alois Mayrhofer).
Auffallend bei der Besichtigung waren – neben dem hohen Zaun um das gesamte Betriebsareal – die mächtigen Salzschlackenhalden. Beim Rundgang außerhalb des Zaunes um die Betriebsanlagen trafen wir einen älteren Herrn, der uns herausfordernd fragte, ob uns die Anlage gefalle? Er schilderte dann eindringlich die großen Probleme der Anrainer (z.B. Salzschlackenverwehungen) mit dem Alu-Recycler und verwies uns zudem an den Obmann des „Bundes Naturschutz“ (Tierarzt vom Zivilberuf). Dieser, erstaunt über unsere weite Anreise und erfreut über das Interesse, gab uns gerne Auskunft über die vielen Probleme mit den Betreibern der Anlage und versorgte uns außerdem mit umfangreichem Informationsmaterial. Für uns war klar, dass der aus allen Nähten platzende und die Umwelt sehr belastende Betrieb einen zusätzlichen Standort braucht.
Gemeinde fordert uns heraus
Um dem zunehmenden Widerstand gegen das geplante Werk entgegenzutreten, plante die Gemeinde unter Herrn Bgm. Josef Jochinger am 20. Juni 1989 eine Informationsveranstaltung in der Festhalle, bei der der Projektbetreiber unter der Diskussionsleitung von Dr. Lenze von der Bezirkshauptmannschaft Amstetten sein Projekt vorstellen konnte. In einer Aussendung (Müll-Objektiv 5/89, Anlage 1) forderten auch wir die Bevölkerung auf, in die Festhalle zu kommen.
„Die Atmosphäre in der gesteckt vollen Festhalle war zum Zerreißen angespannt“ (Zitat NÖ Nachrichten). Jedenfalls konnten wir unsere Argumente gegen das Projekt in einem offenen Schlagabtausch vorbringen. Medienberichte über diese legendäre Veranstaltung können Sie in den Anlagen 2, 3 und 4 nachlesen. Die Betreiber sahen sich letztlich aufgrund des massiven Widerstandes gezwungen, den Antrag auf Umwidmung der ehemaligen Ziegelei auf „Bauland Industriegebiet“ zurückzuziehen.
Längerfristige Nutzung des Betriebsareals offen
Auch wenn der Projektbetreiber den Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes zurückgezogen hatte, so blieben doch wichtige Fragen offen. Es kam auch zu keinen offiziellen Gesprächen der Gemeindevertreter mit der Bürgerinitiative „Müll-Objektiv“. Berührungspunkte gab es erst wieder im Zusammenhang mit den anlaufenden Bemühungen von Gemeindearzt Dr. Anton Hengst, eine Einrichtung für die Altenbetreuung in Haag zu schaffen. Dr. Anton Hengst war von Anfang an aktives Mitglied der Bürgerinitiative „Müll-Objektiv“.
Immer mehr Haager und Haagerinnen wollen eine Kandidatur bei der anstehenden Gemeinderatswahl
Immer öfter wurden wir in der Folge angesprochen, doch bei der anstehenden Gemeinderatswahl im März 1990 als eigene Bürgerliste anzutreten. Da wenig Gesprächsbasis mit den offiziellen Gemeindevertretern bestand und der Unterstützung von Gemeindearzt MR. Dr. Anton Hengst, stieg in unserer Gruppe die Bereitschaft bzw. der Mut zu kandidieren. Mehrere Anläufe scheiterten dann allerdings daran, dass niemand bereit war, als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen. In einem kleinen Kreis erklärte ich mich schließlich bereit, diese Funktion zu übernehmen. Für mich war es letztlich eine Frage der Zivilcourage, ob es eine neue Kraft im Gemeinderat geben soll oder nicht (Bericht über unsere Kandidatur siehe Anlage 5).
Anfang 1990: Gründungsversammlung im Hause Auinger (Raab´n)
Bei diesem ersten Treffen zeigte sich reges Interesse, auf der parteiunabhängigen Namensliste Für HaaG zu kandidieren. Die Reihenfolge der Kandidaten war schnell gefunden, aus vielen Berufsgruppen waren BürgerInnen bereit, mitzuarbeiten. Bei der Frage, für welche Themen sich die Kandidaten der neuen Liste engagieren werden, zeigte sich Interesse vor allem für Kultur, Sport und Umwelt. So wurde z.B. bereits bei der ersten Sitzung von Martin Rockenschaub die Gründung eines Kulturvereines angesprochen. Ich versprach, mich bei unserem kommunalpolitischen Engagement vorrangig mit wirtschaftlichen und finanziellen Angelegenheiten der Gemeinde zu beschäftigen.
Die eingereichte parteiunabhängige Namensliste für die anstehende Gemeinderatswahl erregte einiges Aufsehen. Es gab aber nicht nur zustimmende Reaktionen. Gerade einige allseits bekannte „Kritiker“ waren mit der Kandidatur nicht einverstanden. Einer fragte mich sogar: „Was bildet ihr euch eigentlich ein?“ Diese und ähnliche Reaktionen motivierten uns umso mehr, uns in der Sache zu engagieren. Die Vorstellung unserer KandidatInnen und der zukünftigen Arbeit erfolgte in zwei Aussendungen (Anlagen 6 und 7).
Kein amtlicher Stimmzettel
In NÖ gab es 1990 noch immer keinen amtlichen Stimmzettel bei der Gemeinderatswahl. Ein gravierender Nachteil für wahlwerbende Gruppen ohne Parteiapparat. Wir sahen daher auf der zweiten Wahlaussendung einen auszuschneidenden Stimmzettel vor. Bei der Wahlauszählung wurden dann 37 Stimmen als ungültig ausgeschieden, obwohl der Wählerwille eindeutig ersichtlich war. Die Größe der Stimmzettel war – wenn überhaupt – „um Millimeter zu klein“. Wenige Stimmen waren aber letztlich dafür ausschlaggebend, dass die ÖVP im Gemeinderat die absolute Mehrheit verteidigen konnte. Die Liste Für HaaG erreichte trotzdem 714 Stimmen und damit 22,7% der abgegebenen gültigen Stimmen (Anlagen 8-11).
Dem ORF Inlandsreport war es einen Bericht wert, über die kuriose Stimmenauszählung bei der Gemeinderatswahl in Stadt Haag zu berichten. Bei der nächsten Gemeinderatswahl 1995 gab es dann auch in NÖ einen amtlichen Stimmzettel.
Die Arbeit beginnt
Entsprechend der Kandidatenreihung zogen 6 Mandatare von Für HaaG in den Gemeinderat ein, wobei uns aufgrund des Wahlergebnisses 2 Stadträte zustanden. Wir erhielten den großen Bereich Müllbeseitigung, Natur- und Umweltschutz und Luftreinhaltung sowie aus dem Bereich Kultur Museale Einrichtungen, Volkshoch- und Musikschule und Stadtbücherei zugeteilt. Entsprechend der fachlichen Ausbildung und beruflichen Erfahrung übernahmen Gerhard Tischler und Mag. Franz Staudinger die Ressorts.
Hermine Nedbal, Mag. Franz Staudinger und Ing. Josef Auinger
Die Situation im Haager Gemeinderat war nicht nur für uns, sondern auch für die anderen Fraktionen neu. Relativ bald kam es zu teilweise heftigen Auseinandersetzungen im Gemeinderat und in den Aussendungen. Zum Beispiel über das Thema Flächenwidmung, (Anlage 12) Erhöhung der Politikerbezüge (Anlage 13) und das Projekt Bauhof. Wir waren bestrebt, mit regelmäßigen Aussendungen die Bevölkerung zu informieren und diese damit in die Lage zu versetzen, sich selbst ein Urteil über anstehende Themen und unsere Gemeindearbeit bilden zu können. Nur so war es möglich, den versprochenen Wettbewerb und eine Aufbruchsstimmung in den Gemeinderat zu bringen.
Bei den meisten Themen kam es zu wichtigen einstimmigen Beschlüssen, so z.B.: bei den Themen Einführung der getrennten Müllentsorgung, Ausbau und Sicherung der Wasserversorgung, Park and Ride-Anlage, Wirtschaftsförderung, Trassenfindung Neue Bahn und Sparkassenverkauf. Ein sehr langwieriges und heiß umkämpftes Projekt war der Erdgasanschluss. Darauf soll näher eingegangen werden, um nachvollziehen zu können, wie mühsam es war, eine für die Gemeinde vorteilhaftere und kostengünstigere Lösung zu erkämpfen.
Erdgasanschluss: Viele Millionen Schilling für Gemeinde erspart
Alle im Haager Gemeinderat vertretenen politischen Gruppierungen befürworteten den Anschluss des Stadtgebietes an das Erdgasnetz. Aufgrund der sehr hohen Kosten für die Gemeinde (lt. Schätzung von Held & Franke S 20 bis 25 Mio.) sahen wir uns veranlasst, die Anschlussbedingungen der Gemeinden in Oberösterreich und der Steiermark zu erheben. Dabei zeigte sich eine eklatante Benachteiligung der niederösterreichischen Gemeinden durch die EVN. In einem mühsamen, rund ein Jahr dauernden Kampf mussten wir daher sicherstellen, dass der Haager Gemeinderat nicht die üblichen mit hohen Kosten verbundenen Anschlussbedingungen der EVN akzeptiert und diese gleichzeitig gezwungen wurde, ein besseres Anbot zu stellen. Die 1994/95 erstellte Chronologie über den gesamten Ablauf der Auseinandersetzungen ersehen Sie in Anlage 14. Wichtigen Schriftverkehr enthalten Anlage 15 (Schreiben an Klubobmänner aller im NÖ. Landtag vertretenen Parteien) und Anlage16 (Antwortschreiben vom Klubobmann der SPÖ-NÖ Dr. Johann Bauer, das den Durchbruch zu einer für die Gemeinde wesentlich vorteilhafteren Lösung brachte).
Die EVN war schließlich bereit, die Grabungs- und Wiederherstellungskosten für das Leitungsnetz auf eigene Rechnung durchzuführen, wozu die Gemeinde einen Förderbeitrag von S 9,5 Mio. zu leisten hatte (Ersparnis der Gemeinde gegenüber dem ursprünglichen Angebot S 10 bis 15 Mio.). Der EVN-Vertreter stellte abschließend fest, dass das „Haager Modell“ nunmehr auch für andere Gemeinden in NÖ in Frage kommt.
Bei den langwierigen Auseinandersetzungen war – wie in der Politik leider oft üblich – spürbar, dass man dem politischen Mitbewerber keinen Erfolg gönnt bzw. sogar aktiv versucht diesen zu verhindern.
KIM setzt neue Akzente
Außerhalb des Gemeinderates gab es ebenfalls eine Aufbruchstimmung. Martin Rockenschaub gründete 1990 den Kulturverein KIM (Kultur im Mostviertel, Anlagen 17 und 18). Der KIM brachte eine vielfältige Erweiterung des ohnehin guten Kulturangebotes in Haag. Kleinkunstveranstaltungen, Vorträge, Theater und Kino fanden von Anfang an hohen Zuspruch. Die Angst mancher Kulturträger, Haag sei für einen Kulturverein zu klein, war ungerechtfertigt. Auch die anfänglichen Ansätze der führenden Gemeinderatsfraktion, den KIM zu boykottieren, verliefen letztlich im Sand (Anhang 19). Hervorzuheben sind auch die Initiativen und Leistungen des langjährigen Obmanns des KIM, Kurt Reitzinger. Er schaffte gegen alle Zweifel und Widerstände die Errichtung des Theaterkellers und initiierte den Aufbau des Haager Theatersommers. Ohne KIM gäbe es diese für Stadt Haag wichtigen Einrichtungen nicht.
Wunsch zur neuerlichen Kandidatur
Nach den ersten fünf Jahren im Gemeinderat wünschten die Mitglieder der Bürgerliste Für HaaG auch bei der Gemeinderatswahl 1995 wieder zu kandidieren. Es galt daher über die abgelaufenen, anstrengenden fünf Jahre, Bilanz zu ziehen und Schwerpunkte für die nächste Legislaturperiode zu definieren (Anlage 20). Eine neue Kandidatenreihung wurde erstellt, nachdem ich und Gerhard Tischler, aus persönlichen Gründen nicht mehr die Bürgerliste Für HaaG anführen konnten. Manfred Tischler stellte sich als Spitzenkandidat zur Verfügung.
Bei der Gemeinderatswahl 1995 konnte Für HaaG die Anzahl der Stimmen von 714 auf 872 bzw. die Mandate von 6 auf 8 erhöhen. In einem Wahlsprengel wurde Für HaaG die stimmenstärkste Fraktion und erstmals gab es keine absolute Mehrheit der ÖVP (Anlage 21).
Vielfalt und Wettbewerb auch in der Politik
Auch in ganz Österreich haben mangelnde Kontrolle, Freunderlwirtschaft, Parteifinanzierungs- und Korruptionsaffären zu einem stetig zunehmenden Verdruss an Politik und Parteien geführt. Die traditionellen Parteien sollen daher nicht die alleinigen Träger der politischen Willensbildung in unserer Gesellschaft sein. Vielfalt und Wettbewerb müssen – wie in anderen Bereichen (Wirtschaft, Sport, Kultur, Medien …) – für Leistung, Transparenz und sozialen Ausgleich sorgen. Sachpolitik, statt einfacher Macht- und Parteipolitik, ist im Interesse aller BürgerInnen sicherzustellen.
Es ist daher sehr zu begrüßen, dass in Stadt Haag nunmehr seit 30 Jahren eine unabhängige Bürgerliste, die keiner politischen Partei verpflichtet ist und deren Mitarbeiter keine persönlichen Vorteile aus dem politischen Engagement erwarten können, aktiv im Gemeinderat mitgestaltet und für den notwendigen Wettbewerb sorgt. Unsere Gemeinde hat sich nicht zuletzt dadurch in den letzten Jahrzehnten sehr positiv entwickelt.
Mag. Alois Mayrhofer
Anlage_01: Einseitige Informationspolitik der Gemeinde, Aussendung MÜLL-Objektiv 5-89
Anlage_02: Satte Mehrheit gegen das Alu-Schmelzwerk in Haag, NÖN Nr. 26-1989
Anlage_03: Einsatz der Umweltschützer zwang Aluminiumwerk zur Kapitulation, Kronen Zeitung, 14.9.1989
Anlage_04: Alu-Recycling-Werk in Haag durch Bürgerproteste verhindert, OÖN 29.3.1990
Anlage_05: Die unpolitische Bürgerliste beunruhigt Parteien in Haag, Kronen Zeitung, 22.3.1990
Anlage_06: Ein Team kandidiert bei der GR.Wahl am 25.3.1990 unter der Listenbezeichnung Für HaaG, Erste Wahlaussendung
Anlage_07: Vorstellung der Kandidaten der Namensliste Für HaaG, zweite Wahlaussendung
Anlage_08: Wahlergebnis vom 25.3.1990, Aussendung von Für HaaG
Anlage_09: Haag Formfehler rettet VP Absolute, NÖN Nr.131990
Anlage_10: Stadt Haag Bürgerliste sorgte für „Erdrutsch“, Kronen Zeitung, 26.3.1990
Anlage_11: Bürgermeisterparteien hatten bei Gemeinderatswahl wenig zu lachen, OÖN 29.3.1990
Anlage_12: Für HaaG kritisiert den Stil des Bürgermeisters, NÖN Nr. 27-1990
Anlage_13: Stadt Haag Nach Kritik „Rückzieher“ bei Politikerbezügen OÖN 21.3.1991
Anlage_14: Erdgas Chronologie der Auseinandersetzungen 1994-95
Anlage_15: Krasse Benachteiligung der NÖ. Gemeinden durch EVN
Anlage_16: Antwortschreiben von Klubobmann Dr. Bauer SPÖ vom 15.5.1990
Anlage_17: KIM ein Verein stellt sich vor, Aussendung von Martin Rockenschaub
Anlage_18: Kim sorgt für mehr Kultur im Mostviertel, Kronen Zeitung 28.2.1991
Anlage_19: Rekordbesuch beendet Zwist um Haager Kleinkunstfestival, NÖN Nr. 44-1990
Anlage_20: Information von Für HaaG zur GR. Wahl 1995
Anlage_21: Wahl 95 Das Ergebnis, Aussendung von Für HaaG, Nr.4-1995
