In Haag kursiert das lustige Gerücht, wir hätten eine Vereinbarung mit der ÖVP bezüglich Wahlwerbung mit unseren selbstgebauten Tetraedern gebrochen. Ganz kurz und klar: Es hat keine Vereinbarung zwischen uns und der ÖVP bzw. mit den anderen Haager Fraktionen diesbezüglich gegeben, weder schriftlich noch mündlich, noch wurde irgendetwas im Vorhinein ausgemacht.
Was wir natürlich mitbekommen ist, dass einige ÖVPler ein wenig neidig sind auf unserer schönen Holztetraeder. Wer könnte es ihnen verübeln? 😊 Mit den selbstgebauten Tetraedern dürften wir sie einigermaßen überrascht haben. Das erklärt dann das Aufkommen der Gerüchte bzw. dass man uns damit eins auswischen will. Aber egal, es ist Wahlkampf und wir sehen das sportlich. In einer Woche ist schon wieder alles vorüber und die ruhige Zeit kann endlich wieder einkehren. 😊
Was es in Haag gibt und daran haben sich natürlich auch alle Fraktionen gehalten, ist ein Gemeinderatsbeschluss aus 2009 der das Werben auf öffentlichen Flächen verbietet: „Die freie Anbringung von Werbeanlagen (Plakaten) auf öffentlichen Gebäuden und Grundstücken sowie Einrichtungen (z.B. Straßenlaternen, Wartehäuschen etc.) ist untersagt.“ Das Verbot wurde auch in der Gemeinderatssitzung am 17.10.2019 von allen bekräftigt (Anfrage im Protokoll S. 13) und das ist auch gut so.
Bezüglich unserer selbstgebauten Tetraeder ist es so, dass diese auf Privatgrundstücken stehen. Hier haben wir damals die BH-Amstetten und das Land NÖ gefragt, was wir und auch alle anderen Fraktionen dabei beachten müssen: „Für das Aufstellen von (politischer) Wahlwerbung neben dem Straßengrund ist eine Bewilligung nach der Straßenverkehrsordnung nicht erforderlich. Zu beachten ist jedoch, dass dadurch die Sicherheit des Straßenverkehrs nicht gefährdet werden darf. Gemäß der NÖ Bauordnung ist die Anbringung von Wahlwerbung innerhalb von 6 Wochen vor bis 2 Wochen nach dem Wahltag grundsätzlich bewilligungs-, anzeige- und meldefrei.“
Falls es dazu noch Fragen oder weitere Gerüchte gibt 😊, könnt ihr euch jederzeit bei mir melden. Lg Thomas Stockinger (0660 4001221 bzw. st1@gmx.at).
Protokoll zur 421. Gemeinderatssitzung (Punkt 9.)