499. Gemeinderatssitzung am 19.02.2025

Die konstituierende Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Haag findet am Mittwoch den 19.02 um 19:00 Uhr statt. Die Sitzung ist öffentlich in der Stadtgemeinde Haag. Die Bürgerliste Für HaaG freut sich über jeden Besucher. Den Sitzungsbericht und das genehmigte Protokoll mit den detaillierten Informationen und den Abstimmungsergebnissen veröffentlichen wir anschließend hier auf unsere Homepage. 📄🙂

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit gemäß § 98 NÖ GO 1973
  2. Angelobung der Mitglieder des Gemeinderates gemäß § 97 NÖ GO 1973
  3. Wahl des Bürgermeisters und der Stadträte gemäß dem 2. Abschnitt NÖ GO 1973
    1. Berufung von 2 Mitgliedern des Gemeinderates für die Wahlhandlung (§98 Abs. 3 NÖ GO 1973)
    2. Wahl des Bürgermeisters gemäß § 99 NÖ GO 1973
    3. Beschlussfassung über die Anzahl der Stadträte gemäß § 24 NÖ GO 1973
    4. Beschlussfassung über die Anzahl der Vizebürgermeister gemäß § 24 NÖ GO 1973
    5. Wahl der Stadträte gemäß §§ 101 – 104 NÖ GO 1973
    6. Wahl des/der Vizebürgermeister(s) gemäß § 105 NÖ GO 1973
    7. Wahl des Prüfungsausschusses gemäß §§ 30 und 107 NÖ GO 1973 (4:2:1)
    8. Fertigung der Niederschrift durch alle anwesenden Mitglieder des Gemeinderates gemäß § 106 NÖ GO 1973
  4. Bestellung des Schriftführers und eines Stellvertreters für die Abfassung der Protokolle über Gemeinderats- und Stadtratssitzungen gemäß §§ 53 und 56 der NÖ GO 1973
  5. Beschlussfassung über die Anzahl der Gemeinderatsausschüsse, deren Wirkungskreis, Mitgliederanzahl und das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Vorsitzenden-Stellen bzw. Vorsitzenden-Stellvertreterstellen, ausgenommen der Prüfungsausschuss, gemäß §§ 30 und 107 der NÖ GO 1973
  6. Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Infrastruktur und Raumordnung gemäß § 107 NÖ GO 1973 (4:2:1)
  7. Wahl der Mitglieder in den Schulausschuss der Mittelschulgemeinde Haag gemäß § 107 NÖ GO 1973 (4:3:1)
  8. Wahl der Mitglieder in den Schulausschuss der Sonderschulgemeinde Haag gemäß § 107 NÖ GO 1973 (1:0)
  9. Wahl der Mitglieder in den Schulausschuss der Volksschule Haag gemäß § 107 NÖ GO 1973 (4:2:1)
  10. Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss gemäß 107 NÖ GO 1973 (4:2:1)
  11. Bestellung der Beiratsmitglieder in den Beirat der Haag Tourismus GmbH (4:2:1)
  12. Bestellung von Umweltgemeinderäten gemäß § 9 des NÖ Umweltschutzgesetzes LGBL. Nr. 8050 (1:1:1)
  13. Bestellung eines weiteren Mitgliedes für den Verbandsvorstand der Musikschule „Oberes Mostviertel“ gemäß § 6 der Satzungen
  14. Bestellung eines Jugendgemeinderates und Bildungsgemeinderates gemäß § 30a NÖ GO 1973 sowie eines Familiengemeinderates, eines Zivilschutzbeauftragten, eines Mobilitäts- und Energiegemeinderates, eines Sozialkoordinators sowie eines EU-Gemeinderates und eines Klimabündnisbeauftragten der Gemeinde.
  15. Bestellung von 1 stimmberechtigten Mitglied in die Schulgemeinde der Polytechnischen Schule St. Peter in der Au.
  16. Bestellung eines Vorstandmitgliedes in den Tourismusverband Moststraße
  17. Bestellung von vier Gemeinderatsmitgliedern zur Disziplinarkommission gemäß § 120 ff der NÖ GBDO 1976 (2:2)
  18. Bericht über die Übertragung von Aufgaben (Ressortzuteilung) unter Verantwortung und Weisung des Bürgermeisters an die Mitglieder des Stadtrates gemäß § 37 Abs. 2 und § 39 Abs. 3 der NÖ GO 1973
  19. Schlusswort des neu gewählten Bürgermeisters