Bericht zur 490. Gemeinderatssitzung am Do. 01.06.2023

Tierpark Jahresgewinn 2022

Der Haager Tierpark (Betrieb & GmbH) erwirtschaftete 2022 einen Jahresgewinn von 320.000 €. Im Vorjahr 2021 waren es 693.000 €.

Neuasphaltierung Ferdinand-Bachmayr-Straße

Die Ferdinand-Bachmayr-Straße ist seit längerem schon in einem schlechten Zustand. Als erster Schritt wird von der Einfahrt Bahnhofstraße bis ca. 50 m nach der zweiten Einfahrt ins Lerchenfeld (ca. 300 lm) neu asphaltiert. Die Kostenaufstellung beläuft sich auf 175.500 €

Ablehnung Kletterturmvertrag durch ÖVP

Ein neuer Pachtvertrag für den Kletterturm zwischen Gemeinde und Alpenverein Amstetten kam aufgrund von Gegenstimmen und Enthaltung der ÖVP-Mandatare nicht zustande. Das sorgt bei Sportstadtrat Stöckler und den Vereinsverantwortlichen für Kopfschütteln, denn von Bürgermeister Michlmayr (der dem Antrag zustimmte) gab es schon am 20. April ein Okay dafür und seitdem keine Änderungsvorschläge. Der neue Vertrag hat sich vom alten nur dadurch entschieden, dass die Gemeinde in den Genuss einer Pachterhöhung von 45% gekommen wäre und es für Schulen keinen freien Eintritt mehr gibt, was bei einem gesetzeskonformen Kletterbetrieb leider nicht mehr möglich ist.

Tagesbetreuung Nachmittagsbetreuungskosten

Ab September 2023 soll die Betreuung in der Tagesbetreuungseinrichtung Krabbelstube Mäuseloch am Vormittag beitragsfrei sein. Für den Nachmittag ab 12:00 Uhr sollen folgende Kosten verrechnet werden, wobei die Abrechnung monatlich im Nachhinein erfolgt und unabhängig von der Anzahl der freien Tage (Feiertage, nicht in Anspruch genommen Nachmittage) gleichbleibt. Die Kosten belaufen sich bei mindestens 2 Nachmittagen pro Woche auf 72 € pro Monat bei 3 NM 108 €, 4 NM 144 € und 5 NM 180 €.

Erhöhung Heizkostenzuschuss 2023/24

Der Heizkostenzuschuss ist eine einmalige Unterstützungsleistung und wird in Form von Haag-Gutscheinen ausbezahlt. Auf Vorschlag von Martin Huber von Für HaaG erfolgt eine Erhöhung auf 130 € bzw. 260 €.

Schulstarthilfe 2023/24

Die Schulstarthilfe beträgt 150 € pro Kind. Um eine soziale Ausgewogenheit zu gewährleisten, wird die Schulstarthilfe nun bis zu einem gewichteten Pro-Kopf-Einkommen von 950 € (bisher 700 €) gewährt.

Härteausgleich Müll und Kanal 2023/24

Der Antrag auf Gewährung des Härteausgleiches für Müll und Kanal kann im Stadtamt nach Vorlage der erforderlichen Unterlagen vom 01.10. bis zu 31.03. des Folgejahres gestellt werden. Als Berechnungsbasis gilt der jeweils jährlich normierte Ausgleichszulagenrichtsatz. Die Höhe der Förderung beträgt: Mieter-Kanal 45 €, Mieter Müll 35 €, Hauseigentümer-Kanal 85 €, Hauseigentümer-Müll 60 €.

Haager Stadtfest 2023 – Subvention

Das Haager Stadtfest soll wieder vom Haager Stadtmarketingverein veranstaltet werden. Im Rahmen vom Dirndlgwandsonntag (2. Sonntag im September) kommt es mit der Haager Wirtschaft und Direktvermarktungsbetrieben zur Umsetzung. Die Stadtgemeinde Haag wird gebeten, einen Kosten-beitrag für das Zelt und die Musik bis zur Höhe von max. € 5.000,- zu übernehmen.

Sitzungsprotokoll

490. Gemeinderatssitzung Stadt Haag 3350 Sitzungsprotokoll 01.06.2023