Neuer Stadtamtsdirektor
Unser Stadtamtsdirektor Gottfried Schwaiger geht in Pension. Der neue Stadtamtsdirektor, welcher die Agenden ab 01.01.2021 übernimmt, wird sein bisheriger Stellvertreter Rudolf Mitter.
Subventionen & Förderungen
Die Haager Vereine (21.045 €), der Stadtmarketingverein (18.000 €) und auch die drei Feuerwehren (60.060 €) bekommen wieder finanzielle Förderungen. Die genaue Liste kann unten eingesehen werden.
Blaulichtzentrum – Finanzierung Rotes Kreuz
Das neue Blaulichtzentrum wird unterhalb des Seniorenzentrums errichtet und beinhaltet die FF-Haag und das Rote Kreuz (RK). Auch die Schule für Sozialbetreuungsberufe (SOB) wird eventuell im Blaulichtzentrum unterkommen. Für den RK-Anteil wurde die Finanzierungszusage seitens der Gemeinde Haag mit ca. 400.000 € beschlossen. Die restlichen Kosten werden vom RK, dem Land NÖ und den Nachbargemeinen Strengberg und Haidershofen getragen. Nach dem derzeitigen Finanzierungsplan rechnet man mit Gesamtkosten von ca. 2,87 Mio. € für den RK-Anteil. Eine genaue Kostenschätzung für das Gesamtprojekt (RK-Anteil + FF-Anteil) soll im Jänner folgen.
Nachtragsvoranschlag 2020 und Voranschlag 2021
Corona-bedingt gab es bei den Einnahmen für die Stadtgemeinde Haag 2020 einen deutlichen Einbruch. Durch die sogenannte „Gemeindemilliarde“ (Kommunales Investitionsprogramm 2020) erhielt Haag jedoch insgesamt 583.000 €. Im Vorschlag 2021 wurde viel Wert auf Sparsamkeit gelegt und Projekte hinausgeschoben.
Änderung der Wasserbezugsgebühren
Die Grundgebühr pro m3 Wasser wird von 1,5 auf 1,6 € erhöht. Für diese Erhöhung gab es von unserer Seite keine Zustimmung. Die letzte Erhöhung war erst 2017. Weiters zeigen die Rechnungsabschlüsse der letzten beiden Jahre das durch die Wasserversorgung bereits ein Gewinn von durchschnittlich 115.000 € pro Jahr erwirtschaftet wird (2019: 112.000 €, 2018: 117.000 €). Die Tilgungen für die Kredite der Infrastruktur (Kauf des Wasserwerk Weinberger usw.) sind dabei schon eingerechnet. Dieser Gewinn fließt in das Budget der Stadtgemeinde ein und wird nicht mehr für die Wasserinfrastruktur verwendet. Wir sind der Meinung, dass bei einem so hohen Gewinn die Stadtgemeinde die Gebühren für alle Haagerinnen und Haager niedrig halten soll und die Einnahmen aus dem Wasserverkauf auch in diesem Ressort verbleiben. Die Erhöhung beruht auf einem Betriebsfinanzierungsplan welcher jedoch eine Erneuerungsrücklage von 155.400 € enthält. Diese Rücklage wird jedoch nicht durchgeführt, wodurch sich der Finanzierungsplan ad absurdum führt (das war auch 2017 schon so).
Änderung der Kanalbenützungsgebühr
Die Kanalbenützungsgebühr wird von derzeit 2,30 € auf 2,42 € je m2 Berechnungsfläche angehoben. Ursprünglich stand eine Erhöhung von 10 % im Raum. Unser Kanalstadtrat Staudinger konnte diese durch Verhandlungen jedoch auf 5 % reduzieren. Da die letzte Erhöhung bereits 7 Jahre zurückliegt, war es für uns in Ordnung hier zuzustimmen.
Tierpark
Aufgrund der guten Eigenkapitalentwicklung der letzten Jahre kann die Haag Tourismus GmbH („Tierpark GmbH“) eine Gewinnausschüttung in Höhe von € 250.000 durchführen. Dieser Betrag kann für den Neubau des Wirtschaftshofes verwendet werden. Im Zuge der Neuerrichtung des Tierparkbauhofes wurde auch eine öffentliche Tierarztpraxis in Haag geschaffen. Sie ist in einem eigenen Gebäude untergebracht, welches teilweise auch zusammen mit dem Tierpark genutzt wird.
Grundstücksankauf
Die Gemeinde kauft in Krottendorf zwei zusammenhängende Grundstücke im Gesamtausmaß von 4.385 m2 von einem Privatbesitzer um 30.695 € (7 €/m2). Die beiden Grundstücke befinden sich in unmittelbarer Nähe des Tierparkbauhofs.
Nachmittagsbetreuung Volksschule Haag – Erhöhung der Elternbeiträge
Um die steigenden Kosten abzudecken, werden die Elternbeiträge für die Schulische Nachmittagsbetreuung in der VS Haag im Durchschnitt um +5% angepasst. Die letzte Erhöhung fand vor vier Jahren statt. Die neuen Tarife findet ihr unten.
Förderungen & Subventionen
Tarife Nachmittagsbetreuung
Informelle Sitzungsbericht
475. Gemeinderatssitzung Stadt Haag 3350 Sitzungsbericht 10.12.2020