469. Gemeinderatssitzung am Do. 17.10.2019

Die nächste Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Haag findet am Donnerstag, 17. Oktober 2019 um 19 Uhr statt. Die Sitzung ist öffentlich im Sitzungssaal der Stadtgemeinde. Die Bürgerliste Für HaaG freut sich über jeden Besucher.

Tagesordnung

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Vorlage des Protokolls aus der Sitzung des Gemeinderates am 25.06.2019
  3. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes (OEK und Flächenwidmungsplan)
  4. Baulandsicherungsvertrag Anker
  5. Baulandsicherungsvertrag Wagner
  6. Grundstücksankauf für die Errichtung eines Rückhaltebeckens in der KG Knillhof
  7. Aufhebung einer örtlichen Verkehrsfläche gemäß § NÖ BO in der KG Knillhof
  8. Maschinenring Mostviertel West, Abänderung Winterdienstverträge
  9. Pachtvertrag Grundstücke Freizeitzentrum, Verlängerung
  10. WVA BA08, Sondernutzungsvertrag Landesstraßengrund L6268
  11. WVA BA09, Sondernutzungsvertrag Landesstraßengrund L6255
  12. Änderung von Grundstücksflächen im Bereich Höllriglstraße 5, GZ 10547 vom 02.05.2019, Vermessungsurkunde DI Gerhard Lubowski ZT GmbH, Haag
  13. Schulstarthilfe 2019/2020
  14. Prüfungsbericht des Prüfungsausschusses vom 16.09.2019
  15. Berichte
  16. Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung

  1. Kostenübernahme für Schäden an Liegenschaften in Holzleiten
  2. Vereinbarung Altersteilzeit (Stadtamt)
  3. Außerordentliche Vorrückung und Höherreihung (Kläranlage-Wasserwerk)
  4. Dienstvertrag, Verlängerung auf unbestimmte Zeit (Tierpark)

Sitzungsprotokoll

469. Gemeinderatssitzung Stadt Haag 3350 Protokoll 17.10.2019