462. Gemeinderatssitzung am 15.03.2018

Die nächste Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Haag findet am Donnerstag, 15. März 2018 um 19.30 Uhr statt. Die Sitzung ist öffentlich im Sitzungssaal der Stadtgemeinde. Die Bürgerliste Für HaaG freut sich über jeden Besucher. Hier können Sie die Tagesordnung einsehen.

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Vorlage des Protokolls aus der Sitzung am 14.12.2017
  3. Gebarungsbericht des Prüfungsausschusses
  4. Jahresabschluss Tierpark / Haag Tourismus GmbH, ordentliche Generalversammlung
  5. Rechnungsabschluss 2017
  6. Straßenbauarbeiten 2018, Auftragsvergabe
  7. Radwegprojekt Haag, Einbindung in den Ybbstal- und Donauradweg, Grundsatzbeschluss
  8. Radwegprojekt Haag, Erhaltungserklärung
  9. Schulische Nachmittagsbetreuung in der Volksschule, Tarifanpassung und Änderung der Richtlinien
  10. Übernahme von Grundstücksflächen in das öffentliche Gut, KG Haag-Stadt, Bereich Gehweg ÖBB-Unterführung Bad
  11. Übernahme bzw. Abtretung von Grundstücksflächen in das bzw. aus dem öffentlichen Gut im Bereich Höllriglstraße 5, GZ. 10547 vom 16.01.2018, DI Gerhard Lubowski ZT GmbH, Haag
  12. Übernahme von Grundstücksflächen in das öffentliche Gut im Bereich Gehweg Erholungsheimstraße, GZ 10207 vom 18.05.2016, DI Gerhard Lubowski ZT GmbH, Haag
  13. Auflassung von Grundstücksflächen aus dem öffentlichen Gut im Bereich Königshofer-Saalburg, GR 8876a vom 24.10.2017, DI Gerhard Lubowski ZT GmbH, Haag
  14. Änderung Baulandvertrag Josef-Andesner-Straße, Übertrag Vorkaufsrecht der Gemeinde – Wohnungseigentümer Gemeinnützige Wohnbaugesellschaft mbH, Zustimmungserklärung.
  15. Parkbad, Änderung Badeordnung, Allgemeines Rauchverbot.
    (Der Wunsch von Stadtrat Martin Stöckler nach einem Rauchverbot auf der Liegewiese im Parkbad wurde von der Tagesordnung genommen, weil mit dem Buffetbetreiber noch ein über eine Raucherregelung im Buffetbereich gesprochen werden muss. In einer Diskussion im Gemeinderat gab es keine Vorbehalte gegen ein Rauchverbot auf der Liegewiese.)
  16. Antrag auf Berichtigung im Adress-, Gebäude- und Wohnungsregister bei der Statistik Austria, Entfernung des KG-Namens als Ortsname
  17. Dienstbarkeitsvertrag Hammelmüller, Kanal
  18. Berichte
  19. Anfragen

Sitzungsprotokoll

Protokoll 462. Gemeinderatssitzung Stadt Haag 15.03.2018

 

Rechnungsabschluss 2017

Rechnungsabschluss 2017 Stadt Haag