Die nächste Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Haag findet am Donnerstag, 15. Dezember 2016 um 19.30 Uhr statt. Die Sitzung ist öffentlich im Sitzungssaal der Stadtgemeinde. Die Bürgerliste Für HaaG freut sich über jeden Besucher.
Tagesordnungspunkte:
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorlage des Protokolls aus der Sitzung des Gemeinderates am 18.10.2016
- Rechtsweg, Zugang zu Haus Hauptplatz 5, Dienstbarkeitsvertrag (Dr. Michael Tojner)
- Beitrag zum Ausflug der Gemeindebediensteten 2017. Betrag: 3.000 €
- Subventionen für Vereine und Körperschaften 2017. Betrag: 30.605 €
- Kostenbeitrag für das Stadtmarketing („Wir Haager“). Betrag: 18.000 €
- Subvention für den Haager Theatersommer 2017 – 2019. Betrag pro Jahr: 25.000 €
- Grundstücksankauf Salaberg. Zur Errichtung eines Wirtschaftshofes für den Tierpark soll im südlichen Bereich außerhalb des Tierparks ein Grundstück mit ca. 11.000 m2 erworben werden. Als Bezahlung bekommt der Verkäufer ein Gemeindegrundstück mit ca. 14.000 m2 und eine Zahlung von 190.000 €
- Badebuffet, Pachtvereinbarung mit Rainer Kirchstetter 2017 – 2019
- ÖBB, Bauvertrag Park & Ride-Anlage Bahnhof Stadt Haag. Gesamtprojektkosten ca. 1,1 Mio. €, davon bezahlt die Gemeinde 10 % (ca. 110.000 €)
- Voranschlag 2017, mittelfristiger Finanzplan und Beschlüsse nach § 73 NÖ GO, Gesamtbudget der Stadtgemeinde (Ordentlicher + Außerordentlicher Haushalt): 11,6 Mio. €
- Mietvertrag Wiener Straße 14 (Thomas)
- Prekatiatsvereinbarung Wiener Straße 14 (Lettner)
- Gebrauchsabgabe, Verordnung
- Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 5.12.2016
- Berichte
- Anfragen